Der Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF)
Die Stadt Neuwied ist dem Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF) zum 01.01.2012 beigetreten. Der KEF hat eine Laufzeit von 15 Jahren und endet am 31.12.2026.
Im Rahmen des KEF ist geplant, die Liquiditätskredite mit Stand 31.12.2009 aller partizipierenden Kommunen um rd. Zwei Drittel zu reduzieren.
Der Finanzierungsanteil für die jeweilige Kommune soll zu je einem Drittel
1. vom Land
2. aus dem kommunalen Finanzausgleich
3. von der Kommune selbst
aufgebracht werden.
Der Stand der Liquiditätskredite der Stadt Neuwied zum 31.12.2009 betrug rd. 44,3 Mio €. Durch die Teilnahme am KEF können diese bis zum 31.12.2026 auf eine Restschuld (Tilgungsanteil) von rd. 16,5 Mio € reduziert werden. In dieser Darstellung ist die Erhöhung der Liquiditätskredite ab dem Jahr 2009 (Fehlbetragsabwicklung 2010 und Folgejahre) nicht berücksichtigt.
Die zu erbringende Jahresleistung beträgt
1. vom Land rd. 771 Tsd €
2. aus dem kommunalen Finanzausgleich rd. 771 Tsd €
3. von der Stadt Neuwied selbst rd. 771 Tsd €
Der vom Stadtrat beschlossene Konsolidierungsvertrag wurde von der Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Frau Dagmar Barzen, am 27.07.2012 und dem Oberbürgermeister der Stadt Neuwied, Herr Nikolaus Roth, am 19.07.2012 unterzeichnet.
Im Folgenden finden Sie die entsprechenden Dokumente zum Kommunalen Entschuldungsfonds:
- Leitfaden zum kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (1. Fortschreibung September 2011)
- Konsolidierungsmaßnahmen 2012
- Konsolidierungsmaßnahmen 2013
- Konsolidierungsmaßnahmen 2014
- Konsolidierungsmaßnahmen 2015
- Konsolidierungsmaßnahmen 2016
- Konsolidierungsmaßnahmen 2017
- Konsolidierungsmaßnahmen 2018
