Stadtverwaltung Neuwied, Engerser Landstr. 17, 56564 Neuwied

Die Stadt Neuwied ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister. 


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Pressebüro der Stadt Neuwied
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Stand: Mai 2018

Bankverbindungen der Stadt Neuwied:
Sparkasse Neuwied:  Kto-Nr. 2329  BLZ 574 501 20
IBAN: DE81 5745 0120 0000 0023 29  BIC:  MALADE51NWD
 
Volks- und Raiffeisenbank Neuwied-Linz eG: Kto-Nr. 116 100  BLZ 574 601 17
IBAN: DE76 5746 0117 0000 1161 00  BIC:  GENODED1NWD
 
Postbank Köln:  Kto-Nr. 4 795 508  BLZ 370 100 50
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SEPA Gläubiger ID:  DE60ZZZ00000028765

Aktualisierung/Haftung 
Die Stadt Neuwied ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen. Die Stadt Neuwied behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen. 

Linksetzung/Disclaimer
Die Stadt Neuwied hat auf ihrer Website Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Die Stadt Neuwied betont ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Die Stadt Neuwied ist für den Inhalt solcher Websites, die mittels eines elektronischen Links erreicht werden, nicht verantwortlich. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Sollten durch diese Inhalte Rechte Dritter verletzt sein, so distanziert sich die Stadt Neuwied ausdrücklich von den Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf www.neuwied.de oder anderen durch die Stadt Neuwied betriebenen Internetseiten ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

Urheberrecht 
Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken sowie die Sammlung der Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungsstücke weder verbreitet noch zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der vorherigen Zustimmung der Stadt Neuwied.

Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Neuwied
Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Stadtverwaltung Neuwied  die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung. 

Die elektronische Kommunikation 
Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.  

Für eine formfreie1  elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale eMail-Adresse zur Verfügung:   stadtverwaltung@neuwied.de
Weiterhin können natürlich an alle auf unserer Internetseite www.neuwied.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Stadtverwaltung Neuwied ausgewiesenen eMail-Adressen formfreie Nachrichten/Mitteilungen gesendet werden.

Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen  elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung. 
 
Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation 
Die Stadtverwaltung Neuwied bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. 
Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Neuwied und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Für eine formgebundene2 elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein. 
Hierzu bietet Ihnen die Stadtverwaltung Neuwied über die „virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz3  (VPS)“ [https://www.rlp-service.de] zwei Möglichkeiten.

Nachrichtenerfassung innerhalb der  VPS 
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der „virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“  können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Stadtverwaltung Neuwied übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen. 
Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen.  
Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen.  Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein. 


Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS 
Wenn Sie sich nicht, wie im vorigen Kapitel beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung: stadt-neuwied@poststelle.rlp.de 

Voraussetzungen
Absenderangaben
Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.

Verschlüsselung der Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Stadtverwaltung Neuwied senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.
Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat unserer Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der nachfolgenden URL http://rlp-middleware.de/dokumente/rlpintermed.cer abrufen.


Unterstützte Formate und Signaturkomponenten
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite http://www.rlp-middleware.de/vps-technik.htm.          
Wichtig:
Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können. 

Signatursoftware / Equipment
Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL:
http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html 
eine kostenlose Signatursoftware herunterladen. 

Nutzung von Dokumenten der Stadtverwaltung Neuwied
Mit den oben beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden. 


Hinweise und rechtliche Besonderheiten
Betreiber der virtuellen Poststelle:
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0180 / 2000 620
Telefax : 06131 / 605-145
eMail: HelpDesk@ldi.rlp.de


Rechtliche Besonderheiten
Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit: 
http://www.rlp-middleware.de/dokumente/AGBVPS0207.pdf
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.

Sicherheitshinweise
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden. 
Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle „elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

Gewährleistung / Haftung
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Stadtverwaltung Neuwied übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Stadtverwaltung Neuwied sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. 

Datenschutz bei der Kommunikation über die virtuelle Poststelle
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln. 

 1Formfrei: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, etc.).

  2Formgebunden: hier ist die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z.B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens oder die Erhebung von Widersprüchen)

  3Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der „Stadtverwaltung Musterstadt“ bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.

Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat der VPS zum Download: